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Montag, 7. November 2011

Occupy Standpunkt

(Bild: Auch italienische Finanzämter könnten Finanztransaktionssteuern eintreiben, alles schon da.)

Occupy Standpunkt

Griechenland kostet 311 Milliarden, das kann aus der deutschen Kaffekasse beglichen werden, Italien kostet 1,7 Billionen Euro - soviel Geld gibt es eigentlich "so" gar nicht, da müsste neues kopiert werden. Damit beginnt die ewige Krise, dann sind die öffentlichen Haushalte auf Jahrzehnte verpulvert.

Verpulvert im wahrsten Sinne des Wortes, allgemeines Bildungssystem, Gesundheitswesen, Sozialstaat und sozialer Frieden zerfallen zu Staub, die Zivilisation, wie wir sie kennen, wird pulverisiert. Die Kleptokratie, die heute weite Teile der Welt und der Finanzwelt beherrscht, wird unter dem Banner der falschen Freiheit zur alles bestimmenden Regel.

An diesem Punkt hakt die weltweite Occupy Bewegung ein.

Es bedürfte aber einer klaren Abgrenzung nach rechts, gegenüber nationalistisch/religiösem Eiferertum ebenso, wie marktradikalem Unfug und antisemitischen Wahnvorstellungen.

Mehr Demokratie - genau! - aber weltweit. Mehr Demokratie würde an dieser Stelle zu allererst Transparenz bedeuten, und die ist zu erkämpfen, freiwillig geschieht da gar nichts. Am Beispiel Griechenlands sehen wir in den vergangen Wochen, wie schwach die demokratischen Ansätze in Wirklichkeit sind. Als der Ministerpräsident eine Volksabstimmung zur Euro-Rettung veranstalten wollte, haben letztlich die EU, die USA und natürlich die griechischen Re(i)chten alles getan, um dies zu verhindern.

Die wohl sinnvollste und konstruktivste Forderung aber ist die von ATTAC, Gewerkschaften und dem deutschen Finanzminister thematisierte Finanztransaktionssteuer. Diese würde aber nur weltweit und über 1% Sinn machen. Die Occupanten sollten sich nicht vom Medienrauschen an der Nase herumführen lassen, nicht jede politische Unterstützung der etablierten Institutionen und mancher NGOs ist schlecht oder anrüchig.

Mit anderen Worten...

Ich wäre für eine weltweite Finanztransaktionssteuer ab 250 000 Euro ca. 2% und hepp - wenn alle, wirklich alle, Kapitalflüsse so besteuert wären, die Billiarden, die in Termingeschäften etc. täglich/sekündlich an allen Börsen gehandelt werden, inklusive schattiger Finanzmärkte versteht sich, dann gäbe es soviele Mittel, dass man dafür sein könnte:

1. Psycho-Slowdown-Schlag gegen das organisierte Verbrechen:
Drogen erlauben, kontrolliert und besteuert abgeben. Diese Maßnahmen würden das organisierte Verbrechen bekämpfen und den Konsum und die Schattenwirtschaft zurückdrängen.

2. Alles für Alle:
Dass alle Menschen ein Grundeinkommen von 200 US Dollar monatlich bekommen, es sind lediglich 7 Milliarden Einwohner erdweit, das wären also nur 14 Billionen im Monat, insofern eine extreme Stimulanz zur Weiterentwicklung einer intelligenten Wirtschaft und klugen Gütern auf regionaler kleinteiliger Ebene.
Bildung und Gesundheitsversorgung für alle beduetet automatisch weniger Faschisten, Extremisten, Nationalisten, Fundamentalisten und andere radikal/gewaltbereite Gläubige infolge sozialer Stabilität.


3. Dafür - die Autos in ihrer heutigen Form gänzlich zu streichen
Bei der Kohle aus weltweiten Finanztransaktionssteuern ließen sich sicher lustige Alternativen ohne fossile Energieorgien entwickeln.

4. Dafür - Kernkraft ganz zu streichen, da weniger Raserei weniger Energie verbraucht.

5. Dafür - mit echter und darum langsamer demokratischer Entscheidungsfindung Problemfelder der Zukunft zu beackern. Nochnationalstaaten verbindlich ressourcen- und technologierelevant "smart" vernetzen und ein radikales Ende des Protektionismus.

6. Dafür - Arbeitspotential in Technologieumbau, Renaturierung und Anpassung an die tatsächlichen Verhältnisse, den sogennannten Klimawandel, zu stecken.

Also - Dafürsein ist schon super.

Da würden noch einige Steuermittel für das, was die meisten meinen, dass dies der Kapitalismus sei, übrigbleiben, die viel, sehr viel Dafürsein ermöglichen könnten.

Wenn das aber alles nicht geht, weil dafür keine Zeit bleibt, weil direkt einzelne Bäume gerettet, einzelne Atomkarftwerke abgeschaltet, Empörung bemüht und Autos gebaut werden müssen - beim heiligen Euro, dann bin ich pesönlich für Demo. Welche kommt immer auf den Inhalt an, jedesmal aufs Neue. Für die soziale Revolution aber, fehlt es zur Zeit an jeglichen konkret notwendigen Strukturen und Organisationen, an diesem Atem darf erst einmal gespart werden.

OCCOPUY STANDPUNKT NOW


offener Brief der Occupy Aktivisten an den König Berlins und seinen Waffenmeister.....
http://occupyberlin.info/blog/index.php/2011/11/04/offerner-brief/

und Regierungsviertel umzingeln im November 2011.......
http://www.youtube.com/watch?v=Uts1bROuj3w&mid=5207
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