27.05.2018 - Nazis weggebasst - die AfD wurde, um es blumig zu froh-mulieren, aus der Stadt gejagt. Klar haben sie ihren kleinen Rundgang machen dürfen, über 2000 Polizisten aus 9 Bundesländern zusammengekratzt, haben dafür friedlich und freundlich gesorgt. Unsere steuerfinanzierten und tatsächlich, bedauernswerten Tretgitter von der Exekutive haben einen guten Job hingelegt. Sie müssen für das Versagen der Politik und des sogenannten Rechtsstaates immer wieder den Kopf hinhalten. An dieser Stelle mal ein dickes DANKE dafür - von der vor-schrittlichen Künstlerei.
Auch wenn viele "Bullen" rechts von der Vernunft stehen, haben sie dafür gesorgt, dass der Sonntag, an dem wir die AfD-Verwirrten zu Berlin in den
Mülleimer der lächerlichen Geschichtswiederholungen stopften, friedlich und liebevoll blieb. Ganz klar der Marsch der Nazischlampen konnte nicht verhindert werden, rein taktisch gesehen eine Niederlage der progressiven Kräfte. Auch konnten ihre paranoiden Hasspredigen einige bildungsfeindliche (Misser)Volksgenossen auf dem halb bevölkischten Europaplatz am Berliner Hauptbahnhof erreichen. Aber die kleine braune Bande ging im weltoffenen Berlin einfach nur unter.
Viele Initiativen haben zum bürgerlichen Engagement gegen die Demenz des Nationalen gerufen, Zehntausende sind gekommen. Von den Omas gegen Nazis, den Grünen, den progressiven Kräften der SPD, so manchen christlich-motivierten CDUler, den Boots- und Schiffseignern der Spree bis hin zur Clubszene, bildete sich eine Widerstandsmasse, die die rechtsdumpfe Umnachtung einfach hinfortgespült hat. Berlin hat der Welt und sich selbst gezeigt - wir bleiben demokratisch - wir bleiben frei und bunt.
AfD und andere Nazis haben kein Versammlungsrecht. Bedauerlicherweise sieht dies die Richterschaft noch anders. Abgesehen davon, dass sich die Justiz damit selbst einen Bärendienst erweist, liegen unsere Rechtsgelehrten falsch.
Das Versammlungsrecht gibt es durchaus her, faschistische, radikale und gefährliche Versammlungen zu untersagen. Die Richterei weiß dies auch ganz genau, sie haben viel einschlägige Erfahrung, wenn es um augenscheinlich
linke Versammlungen geht.
Ob Antiatomwahnsinn-Protest, Linksautonome oder Hausbesetzungen, der (rechts)schaffende Richter weiß genau, wie es läuft. Es gibt auch Beispiele für Rechtssprechung die dem nationalistischen Wahn die Stirn bieten.
Aber nicht nur der Rechtsstaat leidet an Hirnfraß infolge von Überalterungstendenzen.
Auch die angeblich aufgeklärten "Szenen" selbst haben ein Ganglienproblem - besser geschrieben - eine fette Zukunftsangst infolge von Aufmerksamkeitsstörung, Alter, Alkohol, Drogenkonsum und Vereinzelung bzw. Einsamkeit.
Es macht wenig Sinn, angstzerfressenen, bedauernswerten Menschen ein wenig etwas erzählen zu wollen, aber nichts desto trotz sollte es immer wieder versucht werden. Hier ein paar Argumente dazu. Es gibt keine Lügenpresse und keine Wahrheitspresse.
Journalistische Tätigkeit ist immer auch eine Frage des Medien- und MeinungsMARKTES, insofern beleuchten Journalisten die Dinge im besten Fall von allen Seiten und versuchen sie nicht zu gewichten, also eine eigene Meinung einzuarbeiten.
Das bedeutet ABER auch, man findet den eigenen Glauben, die eigene Meinungen und Ansichten NICHT in den Pressewerken. Ausgenommen das Boulevard, z.B. die Bild, ist einfach nur eine Werbepostille mit Nacktbild für schlichte Geister, auch grenz-OK, andere lesen dafür lieber Satiremagazine und klügeres Zeug.
Infogehalt ist in yellow press-Druckwerken aber keiner enthalten, in Satiremedien schon. Wobei die Bild ein erzkonservatives Hetzblatt ist, dass sich seiner Lügenpresse-Rolle durchaus bewusst ist und eben einen harten,
rechten Kurs der Gewalt und Hetze, je nach Massenmoden, bevorzugt. Das bringt dem Springer Imperium Millionen ein und lässt die rechten Dumpfbacken noch für ihre eigene Verblödung bezahlen - so sieht skrupellose Menschenfeindlichkeit tatsächlich aus.
Demonstrationsrecht und Demokratie sind auch ein Problem und nicht nur Freiheit per se. Selbstredend darf jede Gruppe einer demokratischen Gesellschaft eine öffentliche Versammlung, Kundgebung oder Demonstration abhalten. ABER organisierte Kriminelle, religiöse, gewaltbereite und gewalttätige Fanatiker und Terroristen dürfen dies nicht. In Deutschland gibt es, infolge des dritten Reiches, noch dazu ein NSDAP-Verbotsgesetz, dass das Versammlungsrecht weitergehend einschränkt.
Darum haben die AfD und andere rechtsradikale Gruppierungen auch ihr Versammlungsrecht verwirkt. Wenn man sich hinsetzt und die Wortmeldungen, Straftaten, öffentlichen Äußerungen und die Praxis der Proto-Nazipartei in den Parlamenten akribisch genau auflisten würde, ergäbe sich sofort ein Bild - ja ein Tatbestand, der den Verbotsgesetzen entsprechen würde. Ein "Bernd" Höcke sollte nicht in der Presse erwähnt werden, sondern wegen Verharmlosung des dritten Reiches in U-Haft sitzen.
Und dann wäre da auch noch das scharfe Schwert der Volksverhetzung, es trifft oft aber zu ungenau und wird nicht genutzt, wenn es um öffentliche Auftritte der Aufmerksamkeits-Faschos geht.
Die Justiz hätte auch die Möglichkeit, eine "besondere Lage" zu benennen. Sie könnte und müsste, schon ihres ureigenen Überlebenswillens wegen, das Recht auf freien Mundstuhl einschränken.
Da eine Handvoll Nationalisten und Hassprediger nicht die Polizei und Steuerzahler über Gebühr belasten sollten, während sie mit ihrer offensichtlichen und ohrenscheinlichen Verfassungsfeindlichkeit die Demokratie und freiheitlich rechtliche Grundordnung angreifen. Eigentlich könnte der Verfassungsschutz das Material zusammentragen und die Zusammenhänge zwischen brennenden Asylantenheimen, rechter Gewalt auf der Straße und ihrem politischen Flügel der AfD belegen.
Wie uns aber der NSU-Terror vor Augen führt, und der ist noch nicht vorbei - sondern nur abgetaucht, steckt der deutsche Verfassungsschutz selbst knietief in der schlagenden Deutschtüm(m)elei. Gerade weil einige AfD Wähler keine Proto-Faschisten sind, sollte mit ihnen NICHT geredet werden. Nur eine Art "Learning by Doing(Suffering)"-Effekt kann da noch helfen.
Sie sind die, für die Politik der Angst anfällige Gesellschaftsgruppe, sie sind die Opfer der, für eine freie Gesellschaft, untolerierbaren "Politik der Gefühle". Es ist schlimmer als gedacht, aber nur ein Gefühl der Ablehnung und Ausgrenzung kann da noch helfen.
JA - die Gesellschaft ist gespalten, höchste Zeit dies auch zur Kenntnis zu nehmen und nicht nur darüber zu lamentieren - und NEIN- so einfach wird sie nicht wieder zu vereinen sein, wenn sie dies denn jemals war. Im Endeffekt war nur das gute, fette Leben auf Kosten der Entwicklungsgebiete der Erde, der Kitt der die Gesellschaft zusammenhielt.
Zivilisation ist eben nur einige Euro oder auch 4cl Schnaps dick. Ist das Auskommen gefährdet oder weg und die Birne zuviel in Alkohol getränkt, betritt das Monster im Menschen die Aktionsbühne.
Der Trumpismus und die rechtsradikalen Bewegungen weltweit sind nur die Krise der Demokratie infolge einer fatalen Weltwirtschaftspolitik und kurzsichtiger Profitgier. Des Umbaues der Erde zu einem Globus des tatsächlichen, organisierten Verbrechens. Würde das Drogen-, Menschenhandel- und Rüstungskapital den Wirtschaftskreisläufen entzogen, würde die Weltwirtschaft sofort untergehen.
Nicht umsonst fördert ein Putin die rechten Bewegungen in der EU. Als Obermafiosi, im wahrsten Sinne des Wortes, vertritt er die Interessen der russischen Oligarchie, ohne Rücksicht auf die russische oder andere Bevölkerungen auf der Erde.
Geopolitisch gesehen, muss er die EU schwächen um die Profite seiner Paten zu sichern. Dies ist aber nur ein Beispiel für das Treiben, in einer durch und durch kriminalisierten Weltordnung. USA, China, Afrika - aller Orten herrscht der gleiche Wahn.
Alle Dinge sind untrennbar miteinander verflochten, man muss unterscheiden und die Lösungsansätze Schritt für Schritt durchdenken. Wir sind im Zeitalter des "Quantenpolitischen" angekommen und da wird es dann doch etwas kompliziert.
Konsequente Politik würde heute bedeuten: Die Legalisierung und Fiskalisierung aller Drogen, die Abschaffung der militärisch-industriellen Komplexe und der Waffenproduktion generell, sowie die konsequente Verfolgung von Rechtsbrechern - egal ob schlagende Nazis oder Sklavenhändler.
Letztlich könnte dies aber nur durch die Vereinten Regionen der Erde erreicht werden, heute noch Sience Fiction - aber morgen schon überlebensnotwendig für die gesamte Spezies.
Protofaschisten und Angstlöcher können dies nicht erkennen, ihr Denkversuch endet zumeist an der eigenen Unterhose oder auch nur der eigenen Haustür. Sie sind gefangen im Größenwahn des Ichs. Sie entscheiden sich genau für die politische Fraktion, die ihnen am wenigsten zu bieten hat und verunsichern sich selbst. Sie machen sich noch ärmer damit, als sie ohnehin schon glauben zu sein.
Der irrste Slogan der AfD-Demo in diesem Zusammenhang war ein schwarzes T-Shirt, in dem ein Glatzkopf steckte, auf dem geschrieben stand: "Patrioten aller Länder vereinigt Euch!" ???? Also, wenn sich die Patrioten aller Länder vereinigen, wäre das wünschenswert. Der Patriotismus wäre damit nachhaltig beendet, würde sich in das Nichts auflösen, das er ist.
Übrigbleiben würde nur mehr die Folklore. Gegen regionale Brauchtumspraktiken gibt es nichts zu meckern, solange sie nicht gewalttätig daherkommen und Kulturgüter wie Sprache, populärreligiöse Riten, Musik, Tanz, und die unterschiedlichen Kulturen im Allgemeinen pflegen.
Der wiedererstarkte Nationalismus weltweit schadet den kleinen "Patrioten" und Mitläufern konkret finanziell am allermeisten. Sie sind nur das Kanonenfutter der echten Profiteure dieser Entwicklungen. Nicht umsonst ist Mövenpick ein Finanzier des Faschismus einer AfD.
Die rechtsdrehenden Widerstandstrottel leben in dem Phantasma, es denen da oben zu zeigen. In Wahrheit aber, sind sie es, die Die da oben erst möglich machen und vor der Vernunft schützen. Der gewöhnliche Nationalist zerstört sein Zuhause und wird zum heimatlosen Psychopathen - ein Mega-Geschäftsmodell möchte man meinen. So schaut Verwertung von Fleisch, Resthirn und Blut im 21 Jahrhundert aus.
Die von rechten Bewegungen benannten Probleme sind real. Ja - wir haben eine Bildungs-, Demokratie-, Menschenwanderungs-, Technologie-,soziale Ungerechtigkeits-, Klimawandel-, Versorgungs-, Mobilitäts-, und Viele-Punkte-Mehr-Krise.
Aber Mensch sein bedeutet bewusst sein. Der Lauf der Dinge ist immer, und wird immer, krisenhaft sein. Die Existenz als Krisen/Chancen-Schaukel wahrzunehmen ist ein Intelligenzkriterium, es unterscheidet uns von den Tieren (soweit wir dies bis heute erforschen konnten - das letzte Wort dazu ist auch noch nicht gesprochen).
Eine Kontrolle von allem, oder ein goldenes Konzept der Glückseeligkeit ist unmöglich und quasireligiöser Unfug. Die endgültige Lösung aller Probleme ist nur der Tod, ansonsten leben wir immer und für alle Zeiten, nur in einem Fluss der Veränderung und damit andauernder neu auftauchender Problemstellungen. Jedwedes Handeln hat Konsequenzen, aus denen sich immer neue Verhältnisse und Fragen generieren.
So gesehen, liegt es an der konkreten Politik, die momentanen Probleme in den Griff zu bekommen oder nicht. Der Staat, besser geschrieben seine kläglichen Reste, müssen die durchgeknallte Wirtschaft wieder zähmen, die Regelwerke dazu wären noch vorhanden. Großinvestitionen in Bildung, Infrastruktur, Energiewende, Agrarwende und Integration der wandernden Menschheit sind unabdingbar. Mit Deutschländerwürstchen kommt man da nirgendwo hin. Mit echter internationaler Vernetzung der Vernunft aber schon.
Gerade die, von den Rechten verhasste, EU und der Euro sind ein tragfähiges Zukunftsmodell. Im politischen Verbund von Regionen ist es leichter möglich, Wohlstand und positive Entwicklungen für viele zu erreichen. Deutschland als eine große Region der EU, ist ein Eurogewinner und kein Verlierer. Deutschland kassiert eine Menge Wohlstand ein durch die gemeinsame Währung, es ist schlicht und ergreifend eine dreiste Lüge das Gegenteil zu behaupten. Einfach einmal die Außenhandelsbilanzen, Absatzmärkte und Finanzmarktbedingungen genau ansehen, Taschenrechner raus und nachrechnen.
Der Euro ist nicht das Problem, er ist die Chance auf ein Europa der Regionen. Zentralregierungen abschaffen und die regionalen Parlamente beschicken das europäische Parlament nach paritätischem Schlüssel, viele Einwohner - viele Stimmen, wenig Einwohner - wenig Stimmen. Nachdem alle ja wollen, dass es ihnen gut geht, braucht man eine gemeinsame Währung um Handel zu treiben, ein gemeinsames Finanzministerium und eine gemeinsame Außenpolitik.
Die Zentralregierungen der alten Nationalstaaten braucht kein Schwein mehr. Die rechte Forderung nach Identität und Nation wäre erfüllt, aber eben im kleinem,realistischen Rahmen der kulturellen Region, der man sich zugehörig fühlt. Bayern hat Lederhosen und Hamburg hat Fischköpfe, dann könnte jeder in seinem Heimatmuseum glücklich werden, so er oder sie das wirklich will.
Die EU wäre stärker als je zuvor und die Bürokratiekosten für Bundesregierungsflausen aus dem 19 Jahrhundert wären eingespart. Damit ließe sich sofort eine Integrationsoffensive starten.
Die viel beschworene Ausländerkriminalität, mit der nicht "ausländische" Konzerne, sondern nur die nicht von hier stammenden Menschen gemeint sind, würde noch mehr zurückgehen.
Kein Teutscher wurde es als flüchtender Mensch ertragen, über Monate, sogar Jahre in Turnhallen oder Asylantenheimen festzusitzen, meist ohne jede Planungssicherheit und Geld. Unvorstellbar wie kriminell wir innerhalb kürzester Zeit werden würden.
Religiöse Umnachtung, wie organisiertes Christentum oder organisierter Islam, werden von sozialem Frieden, einer breiten Ausbildungschance, Auskommen durch gutes Einkommen und Wohlstand ohnehin sofort an die Nägel gehängt. Sie taugen höchstens zur Radikalisierung, wenn alle das Gefühl haben es würde ihnen bald einmal schlechter gehen. Nimm die Unsicherheitsgefühle raus und Gott zieht sofort aus. Eine islamistisch daherkommende DITIB sollte ebenso wenig Rechte haben, wie eine faschistisch, galoppierende AfD. Beide Menschenfeind e.Vs. sind daran interessiert, die demokratischen Ansätze unserer Gesellschaft zu bekämpfen. Das ist vom Vereinsrecht aber nicht abgedeckt, und mit Meinungsfreiheit hat es auch nichts zu tun.
Gerechtigkeit ist eine weitere, ewige Baustelle, die immer neu verhandelt werden muss, aber nie fertig wird. Das Kanzler hatte ja neulich eine Idee, es solle doch eine Datensteuer für IT-Unternehmen geben. Mehr an Quatsch ist nicht mehr möglich, NEIN es sollte eine raumbezogene Maschinensteuer geben. Der umbaute Raum (das Volumen) einer Maschine, egal ob Serverpark, Bankomat, Ticketautomat oder Roboterfertigungsstraße für verbrecherische Dieselaggregate, muss in Zukunft mit einer Steuer belegt werden, dann klappt das auch mit dem Grundeinkommen und es wird nicht schon wieder ein Bürokratentopf mehr aufgelegt.
So einfach wäre Gerechtigkeit, aber zur Zeit schafft es nicht einmal die Journaille einigermaßen gerecht und mit Augenmaß Informationen aufzubereiten.
Bei der Berichterstattung zur Naziaufmarsch-Gegendemonstration am 27.05.2018 hat sie, wie schon so oft, viel zu viel Raum den Wirrköpfen vom braunen Rand gewidmet. Die Teilnehmerzahlen wurden zugunsten des braunen Grüppchens geschönt. Aus 3000 Faschos wurde 5000 und bei den 25 000 Gegendemonstranten hat man die Parade der Berliner Musikszene augenscheinlich einfach nicht zu den anderen Demos dazugezählt.
Die Straße des 17 Junis, war vom sowjetischen Ehrenmal bis zum großen Stern voll. Mit 70 - 80 000 TeilnehmerInnen (insgesamt) wäre man der Wahrheit schon näher gekommen - einer über den Sonntag hinausgehenden Diskussion, um die wirklich wichtigen Dinge aber auch - und das ist nicht gewollt. Nazischlampen, Sex und braunes Sperma sind Verkaufsschlager - Vernunft und echte Arbeit eher weniger.
Egal - was solls, Hauptsache die Faschisten wurden weggebasst und die Polizei sowie die Antifa haben friedlich und in Liebe mitdemonstriert und gezeigt wo die Vernunft zuhause ist.
Dummheit und Angst wird man nie ganz verhindern können, aber wenn wir noch einige solcher Pyrrhusniederlagen einstecken, dann haben wir alle gewonnen und die Welt ist ein Stückweit internationaler, toleranter und besser geworden.
Im Übrigen bin ich der Meinung, dass der Trumpismus & Co. zerstört werden muss. [M.L.R Epistel Cato]
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If fear and malice are seen as reasonable, resistance becomes a civic duty.
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